Frage „WLAN in Flüchtlingsunterkünften“
Frage „WLAN in Flüchtlingsunterkünften“
Anfang des Jahres hatte der netzpolitische Sprecher Mustafa Öztürk nach der Ausstattung von Flüchtlingsunterkünften mit WLAN gefragt. Der Senat hatte seinerzeit geantwortet (siehe hier), dass nicht er, sondern die Träger der Unterkünfte für die Versorgung mit zuständig seien, aber diese bitten würde, für die Installation zu sorgen. Jetzt fragt der Abgeordnete nach dem neuen Stand und der Aussicht für das kommende Jahr. Die Frage mit der Antwort des Senats vom 8. November 2016