Antrag „'Music Was My First Love'– Musikclubs als Kulturorte anerkennen und fördern"

Musikclubs sind für sehr viele Bremer*innen ein wichtiger Bestandteil ihres kulturellen Lebens. Musikclubs finanzieren ihr wertvolles kulturelles Programm zumeist eigenwirtschaftlich durch Einnahmen aus Eintrittspreisen und Getränkeverkäufen und nur sehr selten werden sie durch staatliche Förderung in die Lage versetzt, sich gänzlich auf ihr kulturelles Wirken zu konzentrieren. Die Regierungsfraktionen fordern den Senat daher in einem Antrag u. a. auf, zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen musikalische bzw. kulturelle Angebote in Clubs im Rahmen der Kulturförderung Unterstützung erhalten könnten. Die zuständige Abgeordnete ist Kai Wargalla.

DerAntragvom 29. September 2020, Drucksache 20/636

In der Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) vom 06. Mai 2021 wurde der Antrag beschlossen.

Kai Wargalla: „Clubs sind ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, aber eben auch noch viel mehr als das. Clubs sind ein bedeutender Bestandteil des kulturellen und gesellschaftlichen Lebens. Leider wird ihr kultureller, künstlerischer und sozialer Wert oft verkannt, aber das ändern wir jetzt. Wir haben heute zum ersten Mal offiziell im Landtag den künstlerischen und kulturellen Wert von Clubs und Musikspielstätten anerkannt - das ist schon eine kleine Revolution, aber es wurde auch Zeit. Neben der Wirtschaftsförderung wollen wir also eine Kulturförderung ermöglichen. Außerdem führen wir das ‚Agent of Change’-Prinzip ein, das Lärmkonflikte verhindern und Clubs besser vor Verdrängung schützen soll. Nicht zuletzt fordern wir auf Bundesebene eine Aufhebung der baurechtlichen Benachteiligung von Clubs, die eine Ansiedlung immer wieder erschwert. Die Clubs sollen nicht länger als ‚Vergnügungsstätten’ gelten, sondern endlich auch dort als ‚Kulturstätten’ anerkannt werden.“