Antrag „Generelle Ermächtigungen für Anpassungen im Produktgruppen- und im kameralen Haushalt 2021"
Die Regierungsfraktionen bringen im Landtag und der Stadtbürgerschaft jeweils einen Änderungsantrag zu generellen Ermächtigungen für Anpassungen im Produktgruppen- und im kameralen Haushalt 2021 ein. Die Fraktionen fordern den Senat u. a. auf, die im Produktgruppenhaushalt 2021 enthaltenen Angaben (Basisinformationen, Angaben zum Ressourceneinsatz, zu den Leistungskennzahlen, Vergleichskennzahlen, Kapazitätskennzahlen etc.) in bestimmten Fällen anzupassen. Der zuständige Abgeordnete ist Björn Fecker.
DerAntragvom 02. November 2020, Drucksache 20/678
Der Antrag vom 02. November 2020, Drucksache 20/339 S