Parlamentarische Initiativen – Grüne Fraktion Bremen

Parlamentarische Initiativen

Frage„ Umsetzung des „Agents of Change“-Prinzips – wie schützt Bremen Spielstätten und Clubs vor Verdrängung?“

Kai Wargalla

Sprecherin für Queer, Kulturpolitik, Innenpolitik (Stadt) und Antifaschismus/Strategien gegen Rechtsextremismus

Antrag „Anhebung der Wertgrenzen im Unterschwellenbereich – Gesetz zur Änderung des Tariftreue- und Vergabegesetzes und zur Änderung der Haushaltsordnung der Freien Hansestadt Bremen“

Dr. Emanuel Herold

Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Wirtschaft, Häfen/Fischerei/Schifffahrt, Europapolitik und Entwicklungszusammenarbeit

Kleine Anfrage „Kindeswohlgefährdungen im Land Bremen – aktuelle Entwicklungen und Konsequenzen aus den Bundeszahlen“

Sahhanim Görgü-Philipp

Sprecherin für Soziales, Integration, Jugendpolitik, Senior*innen, Behindertenpolitik

Kleine Anfrage „Radikalisierung früh erkennen, Distanzierung ermöglichen – Kompetenzen und Kooperation in der Sozialen Arbeit stärken“

Sahhanim Görgü-Philipp

Sprecherin für Soziales, Integration, Jugendpolitik, Senior*innen, Behindertenpolitik

Große Anfrage „Gut vorbereitet ins eigenständige Leben – Übergänge aus der Jugendhilfe für Care Leaver:innen und andere junge Volljährige“

Sahhanim Görgü-Philipp

Sprecherin für Soziales, Integration, Jugendpolitik, Senior*innen, Behindertenpolitik

Antrag „Hersteller in die Pflicht nehmen – Poser und Raser schon ab Werk stoppen“

Ralph Saxe

Vizepräsident der Bremischen Bürgerschaft und Sprecher für Umwelt, Verkehr, Gesundheitspolitik, Pflege, Beiräte (gemeinsam mit Bithja Menzel) und Demokratie

Kleine Anfrage „Smart Glasses, KI-Wearables, protokollierende Smartwatches und -Apps und Datenschutz: Gefahren für die Persönlichkeitsrechte, Schutz vor digitaler Gewalt und Regulierung im…

Dr. Franziska Tell

Sprecherin für Bildungspolitik, Wissenschaft, Kinderpolitik, Datenschutz, Digitales, Medienpolitik

Frage „Temporäre Videoüberwachung in Huckelriede?“

Dr. Emanuel Herold

Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Wirtschaft, Häfen/Fischerei/Schifffahrt, Europapolitik und Entwicklungszusammenarbeit

Änderungsantrag „Gesetz zur Neuregelung des Bremischen Krankenhausgesetzes“

Ralph Saxe

Vizepräsident der Bremischen Bürgerschaft und Sprecher für Umwelt, Verkehr, Gesundheitspolitik, Pflege, Beiräte (gemeinsam mit Bithja Menzel) und Demokratie

Frage „Verlässliche Quartiersstrukturen und Information der Anwohnerschaft in Huckelriede“

Bithja Menzel

Sprecherin für Bau und Stadtentwicklung, Ernährung, Landwirtschaft, Beiräte (gemeinsam mit Ralph Saxe), Bürgerbeteiligung, Petitionen

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