Traditionsschiffe noch nicht im sicheren Hafen

Auch nachdem das Bundesverkehrsministerium die neue Sicherheitsverordnung etwas verändert hat, bleibt die Existenz der Traditionsschiffe in Bremen-Nord gefährdet. Die Grünen-Fraktion fordert deshalb weitere Nachbesserungen, ehe die Verordnung im Frühjahr 2017 in Kraft tritt. Die geplante Sicherheitsrichtlinie sieht weiterhin vor, dass ehrenamtliche Crews der Traditionsschiffe wie Profi-Seeleute regelmäßig ihre gesundheitliche Tauglichkeit nachweisen und teure Lehrgänge belegen müssen, um ihre Patente aufzufrischen bzw. Zertifikate zu erneuern. Zudem sind die Ausnahmeregelungen etwa für Umbauten an denkmalgeschützten Schiffen zur Beförderung von Passagieren noch viel zu schwammig formuliert. Nicht zuletzt fordern die Grünen die Einrichtung eines Sachverständigen-Gremiums, das anstelle der Berufsgenossenschaft See künftig die Klassifizierung als Traditionsschiff vornehmen soll.

Dazu erklärt die Nordbremer Bürgerschaftsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der Bremer Grünen, Maike Schaefer: „Gegen eine maßvolle Neuerung der Sicherheitsrichtlinie kann niemand etwas haben. Schließlich werden auf Traditionsschiffen häufig Fahrgäste befördert, deshalb muss es ein angemessenes Sicherheitsniveau geben. Es darf aber nicht so weit kommen, dass die Museumsschiffe durch die neue Verordnung quasi stillgelegt werden. Die Betreibervereine sind auf die Einnahmen von Ausflugstouren angewiesen, um für die teure Unterhaltung und Pflege der Traditionsschiffe aufkommen zu können. Die höheren Anforderungen an die Qualifikation der Schiffsbesatzung sind von den ehrenamtlichen Aktiven kaum leistbar. Sie müssten jedes Jahr zeitaufwändige und teure Kurse belegen. Und das, obwohl die meisten selbst jahrelang zur See gefahren sind. Die Folge wäre, dass Ehrenamtliche von Bord gehen und die Fahrten als wichtige Einnahmequelle entfallen. Wir erwarten von Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) und seinem Staatssekretär Ferlemann (CDU), dass sie die besonderen Bedingungen der Traditionsschifffahrt in der neuen Sicherheitsverordnung differenzierter berücksichtigen. Ebenso muss es rechtliche Sicherheit beim Bestandsschutz für Traditionsschiffe geben. Schließlich gehören die historischen Schmuckstücke wie die ‚BV 2‘, der Seenotkreuzer ‚Bremen‘ oder der Weserkahn ‚Franzius‘ im Museumshafen zum Vegesacker Stadtbild. Ihr Fortbestehen muss gesichert werden.“

Zum Hintergrund:
Das Bundesverkehrsministerium hat eine verschärfte Sicherheitsverordnung für Traditionsschiffe vorgelegt, die u.a. die Vorgaben für Sicherheitsvorkehrungen, Bau, Ausstattung, Betrieb und Besatzung von Traditionsschiffen neu regelt und zum Frühjahr 2017 in Kraft treten soll. Die Verordnung setzt die Vorschriften für die Traditionsschifffahrt in weiten Teilen mit denen der Berufsschifffahrt gleich. Zwar hat das Ministerium nach massivem Protest inzwischen u.a. die Brandschutzauflagen und Übergangsfristen leicht angepasst. Die Grünen-Fraktion kritisiert jedoch, dass die geplante Verordnung den besonderen Bedingungen, ehrenamtlichen Crews, anderer Finanzierung und kleineren Fahrgebieten der Traditionsschifffahrt in der vorliegenden Form immer noch nicht gerecht wird.