Pressemitteilungen

Koalition stärkt Offene Kinder- und Jugendarbeit

19 November 2019

Mit einem eigenen zusätzlichen Budget für stadtteilübergreifende Projekte will die Koalition auf grüne Initiative die Offene Kinder- und Jugendarbeit stärken. Mit einem Antrag hat die Bürgerschaft nun die Weichen dafür gestellt, dass die dadurch frei werdenden Mittel gerecht auf alle Stadtteile verteilt werden.

Sahhanim Görgü-Philipp stellv. Fraktionsvorsitzende Sprecherin für Antidiskriminierung, Sprecherin für Integration, Sprecherin für Jugend, Sprecherin für Soziales

Grüne: Bund muss sich für Ganztagsgarantie mehr engagieren

14 November 2019

Die Grünen-Fraktion unterstützt das Vorhaben, einen Rechtsanspruch auf die Ganztagsgrundschule zu schaffen. Das ist angesichts des Lehrkräftemangels und der Vorlaufzeiten für Schulumbauten eine Herkulesaufgabe. Die bisher beschlossene Bundesförderung reicht dafür noch nicht aus.

Christopher Hupe Sprecher für Bildungspolitik

Grüne: Einsatz von Laubbläsern und Laubsaugern einschränken

08 November 2019

Sie töten Insekten, zerstören Ökosysteme und lärmen: Benzinbetriebene Laubsauger und Laubbläser. Die Grünen-Fraktion will ihren Gebrauch nun für mehr Umweltschutz einschränken.

Ralph Saxe Sprecher für Beiräte, Sprecher für Bürgerbeteiligung, Sprecher für Demokratie, Sprecher für Umwelt, Sprecher für Verkehr

Hartz IV-Sanktionen: Menschenwürde geht vor Zwang

05 November 2019

Die Grünen-Fraktion bewertet die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts positiv, dass Jobcenter die Leistungen bei Sanktionen nicht existenzgefährdend um 60 Prozent und mehr kürzen dürfen. Die Bundesregierung ist nun gefordert, auch die zu harten Sanktionen gegen junge Arbeitssuchende zu entschärfen.

Henrike Müller Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik, Sprecherin für Europapolitik, Sprecherin für Geschlechterpolitik, Sprecherin für Religionspolitik

Geno: Transparenz schaffen, Konzentration einleiten, Personal sichern

05 November 2019

Angesichts der wirtschaftlichen Schieflage des Klinkverbundes Gesundheit Nord (Geno) muss die Geschäftsführung jetzt volle Transparenz zur Lage einzelner Bereiche schaffen. Erst auf dieser Basis kann entschieden werden, wie der unumgängliche Konzentrationsprozess angegangen werden muss. Ein Personalabbau ist dabei ausgeschlossen.

Ilona Osterkamp-Weber Sprecherin für Gesundheitspolitik Sprecherin für Pflege Sprecherin für SeniorInnen

Mikroplastik-Verschmutzung in Bremen deutlich eindämmen

01 November 2019

Mit einem Bündel an Maßnahmen soll Bremen die Belastung von Luft, Wasser und Böden durch Mikroplastik verringern. Das sieht eine Initiatve der Grünen-Fraktion vor. Mikroplastik schadet Tieren, kann aber auch ein Risiko für Menschen sein.

Ralph Saxe Sprecher für Beiräte, Sprecher für Bürgerbeteiligung, Sprecher für Demokratie, Sprecher für Umwelt, Sprecher für Verkehr