Pressemitteilungen

Sanierung der Uni-Sportstätten nimmt Fahrt auf

25 November 2020

Die Sanierung der auch für den Schul- und Vereinssport wichtigen Uni-Sportanlagen wird nun auf den Weg gebracht. Das geht aus einem Bericht für den Wissenschaftsausschuss hervor, den die Grünen angefordert hatten.

Mustafa Kemal Öztürk Schriftführer der Bremischen Bürgerschaft, Sprecher für Datenschutz, Sprecher für Digitales, Sprecher für Innenpolitik, Sprecher für Medienpolitik, Sprecher für Petitionen, Sprecher für Sport

Rechte Strukturen bei der Feuerwehr: Grüne fordern Sonderbeauftragte*n

24 November 2020

Angesichts der Aufdeckung von offenbar rechten Strukturen bei der Bremer Feuerwehr fordert die Grünen-Fraktion neben der umfassenden Aufklärung auch die Berufung einer bzw. eines Sonderbeauftragten zur Aufarbeitung der Vorfälle.

Mustafa Kemal Öztürk Schriftführer der Bremischen Bürgerschaft, Sprecher für Datenschutz, Sprecher für Digitales, Sprecher für Innenpolitik, Sprecher für Medienpolitik, Sprecher für Petitionen, Sprecher für Sport

Popbüro soll Bremens Musikszene kräftigen Rückenwind geben

24 November 2020

Bremen richtet auf grüne Initiative ein Popbüro ein. Das Popbüro soll die Bremer Musikbranche unterstützen, die für das Innovationspotenzial und die Attraktivität Bremens von großer Bedeutung ist.

Kai Wargalla Sprecherin für Kulturpolitik, Sprecherin für Queer, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus

Bremen soll zustimmen: Frauenfeindliche Straftaten besser erfassen

23 November 2020

Frauenfeindliche Motive von Straftaten sollen künftig besser und bundeseinheitlich erfasst werden. Die Grünen-Fraktion erwartet von Justizsenatorin Claudia Schilling, diesem Vorschlag auf der Konferenz der Justizminister*innen zuzustimmen.

Sülmez Dogan (nur Landtag) Vizepräsidentin der Bürgerschaft, Sprecherin für Bremerhavenpolitik, Sprecherin für Rechtspolitik

Drogen-Check rechtlich absichern und Planungen aufnehmen

20 November 2020

Die Grünen-Fraktion erwartet, dass Bremen im Bundesrat der rechtlichen Absicherung von Dugchecking zustimmt und die Planungen für ein Modellvorhaben in Bremen aufnimmt.

Ilona Osterkamp-Weber Sprecherin für Gesundheitspolitik Sprecherin für Pflege Sprecherin für SeniorInnen