Pressemitteilungen

Grüne: Kein Ankerzentrum in Bremen

18 Mai 2018

Die Grünen-Fraktion tritt den von der Bundesregierung geplanten Ankerzentren entschieden entgegen und stellt klar: Mit den Grünen wird es kein Ankerzentrum in Bremen geben. Diese Massenlager lösen kein einziges Problem und schaden der Integration.

Björn Fecker Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Finanz- und Haushaltspolitik, Sprecher für Innenpolitik, Sprecher für Öffentlichen Dienst
Sahhanim Görgü-Philipp Sprecherin für Antidiskriminierung, Sprecherin für Integration, Sprecherin für Jugend, Sprecherin für Soziales

Frauenhäuser und Kinderschutzeinrichtungen nachhaltig absichern

18 Mai 2018

Die rot-grüne Koalition will Frauenhäuser und Kinderschutzeinrichtungen künftig institutionell fördern. Das ermöglicht den MitarbeiterInnen dieser Einrichtungen, sich auf ihre wichtige Arbeit mit den Hilfe suchenden Menschen zu konzentrieren statt sich zeitraubend mit der Finanzierung befassen zu müssen.

Henrike Müller Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik, Sprecherin für Europapolitik, Sprecherin für Geschlechterpolitik, Sprecherin für Religionspolitik

Baumschutz in Bremen wird verstärkt

18 Mai 2018

Auf grüne Initiative wird der Baumschutz in Bremen gestärkt. Künftig wird der gesamte Baumkronenumfang statt nur der Stammumfang geschützt. Vorgesehen ist auch, den Baumschutz auf Baustellen häufiger zu kontrollieren und bei Neubauvorhaben insektenfreundliche Bäume anzupflanzen.

Maike Schaefer Fraktionsvorsitzende

Geno-Umstrukturierung: Pläne für Krankenhaus Ost überzeugen Grüne nicht

11 Mai 2018

Die Grünen-Fraktion befürwortet das lange angemahnte Konzept zur wirtschaftlichen Effizienzsteigerung der Gesundheit Nord (Geno). Bei der Strukturreform darf der Fortbestand des Klinikums Ost aber nicht ans psychiatrische Bett gekoppelt werden - das würde die Psychiatriereform mit mehr ambulanten Angeboten konterkarieren.

Menschenrechte in Afrin verteidigen - Rüstungsexporte stoppen

10 Mai 2018

Angesichts des völkerrechtswidrigen türkischen Einmarsches in Syrien und Berichten über Menschenrechtsverletzungen an der kurdischen Zivilbevölkerung in der Region Afrin fordert die Grünen-Fraktion die Bundesregierung zum konsequenten Handeln gegenüber der Türkei auf. Ein Positionspapier sieht verschiedene Maßnahmen vor.

Sahhanim Görgü-Philipp Sprecherin für Antidiskriminierung, Sprecherin für Integration, Sprecherin für Jugend, Sprecherin für Soziales

Mahnmal in lokale Erinnerung an NS-Verbrechen einbetten

03 Mai 2018

Das Mahnmal, das an die massenhafte Beraubung von vertriebenen und ermordeten Jüdinnen und Juden erinnern wird, soll mit den bereits existierenden Initiativen zur Erinnerung an die NS-Verbrechen in Bremen verknüpft werden. Dafür soll die Landeszentrale für politische Bildung eine Konzeption erstellen.

Kai Wargalla Sprecherin für Kulturpolitik, Sprecherin für Queer, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus