Pressemitteilungen

Für einen Euro ins Freibad

03 Dezember 2019

Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre können die Freibäder im kommenden Sommer für einen Euro nutzen. Die Grünen-Fraktion bewertet die Absenkung des Eintrittspreises als wichtigen Schritt für mehr Teilhabe benachteilgter Kinder und Jugendlicher.

Mustafa Kemal Öztürk Schriftführer der Bremischen Bürgerschaft, Sprecher für Datenschutz, Sprecher für Digitales, Sprecher für Medienpolitik, Sprecher für Petitionen, Sprecher für Sport

Lebensmittelkontrolle: Klöckners Reformplan gefährdet Verbraucher*innen

26 November 2019

Die Grünen-Fraktion lehnt das Vorhaben von Bundesernährungsministerin Klöckner ab, die Lebensmittelkontrollen im Zuge einer Reform zu verringern. Die Antwort auf tödliche Lebensmittelskandale wie zuletzt im Fall des Wurstherstellers Wilke sind häufigere Kontrollen, aber gewiss nicht weniger.

Jan Saffe Sprecher für Ernährung, Sprecher für Landwirtschaft

Geschützte Radwege für mehr Sicherheit und Komfort schaffen

22 November 2019

Die Koalition will auf grüne Initiative auf geeigneten Strecken geschützte Radfahrspuren einrichten. Die sog. Protected Bike Lanes machen das Radfahren sicherer und sorgen für mehr Komfort. Beides sind wichtige Voraussetzungen, um mehr Menschen zum umweltfreundlichen Umsatteln zu bewegen.

Ralph Saxe Sprecher für Beiräte, Sprecher für Bürgerbeteiligung, Sprecher für Demokratie, Sprecher für Umwelt, Sprecher für Verkehr

Bremen zeigt Flagge gegen Gewalt an Frauen

21 November 2019

Bremen setzt künftig ein sichtbares Zeichen gegen Gewalt an Frauen: Eine neue Flagge soll die Ziele der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen vor Gewalt vermitteln. Zugleich soll u.a. ein Landesaktionsplan die vielfältigen Unterstützungsangebote noch enger vernetzen und eine Gesamtstrategie gegen Gewalt an Frauen und Mädchen aufzeigen.

Henrike Müller Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik, Sprecherin für Europapolitik, Sprecherin für Geschlechterpolitik, Sprecherin für Religionspolitik

Grüne: Starke Kinderrechte im Grundgesetz verankern

20 November 2019

Kinderrechte gehören ins Grundgesetz - das darf aber kein Placebo sein, sondern muss eine spürbare Wirkung entfalten. Das fordert die Grünen-Fraktion anlässlich des 30. Jahrestages der UN-Kinderrechtskonvention. Zugleich befürworten die Grünen, dass sich Bremen und Bremerhaven zu 'kinderfreundlichen Kommunen' entwickeln.

Solveig Eschen Sprecherin für Kinderpolitik, Sprecherin für Wissenschaft

'Phalanx 18'-Verbot: Bekämpfung des Rechtsextremismus geht weiter

20 November 2019

Die Grünen-Fraktion bewertet das Verbot von 'Phalanx 18' als konsequenten Schritt im Kampf gegen Rechtsextremismus. Wer sich gegen unsere Demokratie und ihre Werte richtet, trifft auf starken Widerstand. Neben Verboten ist aber auch weiterhin vielfältige Präventionsarbeit nötig, damit Menschen rechten Parolen nicht auf den Leim gehen.

Björn Fecker Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Finanz- und Haushaltspolitik, Sprecher für Innenpolitik, Sprecher für Öffentlichen Dienst
Kai Wargalla Sprecherin für Kulturpolitik, Sprecherin für Queer, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus