Bürgerrundfunk deutlich attraktiver machen

"Wir müssen den Bürgerrundfunk (ehemals Offener Kanal) für die NutzerInnen dringend attraktiver machen. Denn zurzeit steht die geringe Anzahl der Aktiven in keinem Verhältnis zum finanziellen Aufwand. Auch die redaktionelle Begleitung des Ereignisfernsehens sollte verbessert werden. Außerdem dürfen die Hinweise des Rechnungshofes nicht länger ignoriert werden: Die Landesmedienanstalt muss die nicht verbrauchten Gebühren an Radio Bremen weiterleiten, wie es der Rundfunkstaatsvertrag vorsieht. Zudem muss ihre Haushaltsführung wirtschaftlicher werden", schlussfolgert Anja Stahmann, medienpolitische Sprecherin der grünen Fraktion, aus der Senatsantwort auf eine kleine Anfrage der Grünen und aus dem jüngsten Rechnungshofbericht.

Wie aus der Senatsantwort hervorgeht, haben im Vorjahr insgesamt 867 BürgerInnen in Bremen und Bremerhaven den Offenen Kanal genutzt. Die durchschnittliche Sendeleistung im Fernsehbereich lag 2007 bei wöchentlich 13 Stunden in Bremen und 9 Stunden in Bremerhaven, im Hörfunkbereich bei 72 bzw. 36 Stunden. In den Bürgerrundfunk fließen jährlich über eine Million Euro. "Diese Zahlen zeigen deutlich, dass wir mehr Menschen an diesem Angebot beteiligen müssen. Dafür sind neue Konzepte erforderlich. In der Arbeit des Bürgerrundfunks spielt beispielsweise das Internet bislang keine Rolle, obwohl das gerade bei Jugendlichen ein beliebtes Medium ist. Deshalb sollten wir prüfen, wie dieser Verbreitungsweg für den Bürgerrundfunk genutzt werden kann", so die grüne Medienpolitikerin.

Unterbinden will Anja Stahmann die bisherige Praxis der Landesmedienanstalt, nicht verbrauchte Rundfunkgebühren einfach in die Rücklage zu stecken: "Dieses Geld steht Radio Bremen gesetzlich zu, um damit Film- und Medienförderung zu betreiben. Diese könnte in Kooperation mit dem geplanten Medienzentrum neu konzipiert werden."

Die Grünen wollen darauf hinwirken, die Haushaltsführung der Landesmedienanstalt insgesamt wirtschaftlicher zu gestalten. "Es kann nicht sein, dass aus Rundfunkgebühren eine mobile Küche angeschafft wird. Auch bei den Vergütungen muss sich die Landesmedienanstalt an den Einkommen des Öffentlichen Dienstes und nicht an Fantasialand orientieren", bekräftigt Anja Stahmann.