Umweltzonen – Bremen hinkt hinterher

Stuttgart führt sie zum 1. Juli ein, in München, Frankfurt, Berlin, Köln und Düsseldorf sind sie beschlossene Sache: Umweltzonen, in denen nur schadstoffarme Autos und Lkw´s fahren dürfen. Ob und wann Bremen Tabuzonen für die Stinker unter den Automobilen einrichtet, ist offen. "Bremen hinkt wieder einmal hinterher. Ab dem ersten März können Umweltzonen auf kommunaler Ebene eingerichtet werden. Das Datum ist seit langem bekannt. Der Senat hat die Entscheidung verschleppt und erst spät ein Gutachten in Auftrag gegeben," kritisiert Karin Mathes, umweltpolitische Sprecherin der grünen Fraktion.

Im November letzten Jahres hatte die grüne Fraktion unter dem Titel "Gesundheit hat Vorrang: Luftreinhaltung nicht nur planen, sondern realisieren" (vgl. Anhang) in der Bürgerschaft beantragt, bis zum 31. Januar 2007 einen Plan mit Umweltzonen für die besonders belasteten Gebiete vorzulegen. "Der grüne Antrag wurde abgelehnt, die große Koalition lässt sich viel Zeit, obwohl klar ist, dass die bisherigen Maßnahmen gegen die Luftverschmutzung nicht greifen," ärgert sich Karin Mathes. "Ich werde auf der nächsten Sitzung der Umweltdeputation am 15. März erneut einen konkreten Maßnahme- und Zeitplan einfordern. Es wird höchste Zeit, dass der Umweltsenator den Turbo einschaltet. Die ständige Überschreitung der Schadstoffgrenzen ist kein Problem, dass man aussitzen kann. Die gesundheitsgefährdende Luftverschmutzung zwingt zum Handeln."

Im Anhang:"Gesundheit hat Vorrang: Luftreinhaltung nicht nur planen, sondern realisieren"  - Grüner Bürgerschaftsantrag vom November 2006