Beim Geld können alle Bremer mitreden

"Wir rechnen mit den Bremerinnen und Bremern. Denn bei den aktuellen Haushaltsberatungen geht es schließlich um ihr Geld. Mit unserer Haushalts-Homepage wollen wir den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, ihre Vorschläge zu unterbreiten und ihre Kritik zu äußern. Sie dient dem direkten Dialog zwischen Bürgern und Politik. Falls uns eine Anregung überzeugt, übernehmen wir sie. Jeder erhält eine Antwort auf seine Frage oder Kritik. Darauf können die Bremerinnen und Bremer zählen", erklärt Hermann Kuhn, finanzpolitischer Sprecher der grünen Fraktion, den Ansatz einer neuen Internetseite zu den Haushalten 2008 und 2009.

Auf der Internetseite http://www.gruener-haushalt-bremen.de können die Bremerinnen und Bremer parallel zu den Haushaltsberatungen ihre mutigen, unkonventionellen oder pragmatischen Vorschläge machen, wie die Mittel angesichts der Haushaltsnotlage in der Hansestadt verwendet werden sollten. Sie können jede Frage stellen und erhalten eine fundierte Antwort. Zudem können die Bürgerinnen und Bürger aber auch ihr Votum zu einer jeweils aktuellen Frage abgeben, auf die die grüne Fraktion gerne Antworten hätte. Eine Infothek macht die Nutzerinnen und Nutzer fit für Haushaltsfragen. Neben dem allgemein verständlichen Einführungstext "1x1 des Haushalts" und einem Haushaltsglossar, das das fiskalische Fachchinesisch erklärt, finden sich dort ebenfalls Dokumente zur Klage vor dem Bundesverfassungsgericht, die Eckwertebeschlüsse des Senats und die Schwerpunkte des Koalitionsvertrages.

"Die Zukunftsaufgaben und die Herstellung von Legitimität politischer Entscheidungen erfordern die vertrauensvolle Zusammenarbeit von Gesellschaft, Politik und Verwaltung. Wir wollen mit dieser Homepage einen ersten Schritt machen, um die Beteiligungsmöglichkeiten von Bürgerinnen und Bürgern auch auf Haushaltsfragen auszudehnen. Wir orientieren uns dabei am Leitbild einer aktiven, lebendigen und von Mitverantwortung geprägten Demokratie", so Hermann Kuhn.