Kultursenator degradiert sich zum Abwicklungssenator

"Nun ist es endlich raus: Senator Schulte hat entgegen seinen Ankündigungen es nicht geschafft, eine gesicherte Finanzierung für die riesigen Kulturetatslücken von ca. 9 Millionen DM für das Jahr 2000 und von ca. 12 Millionen DM für das Jahr 2001 vorzulegen. Stattdessen will er noch vor Jahresende zahlreichen Kultureinrichtungen den Vertrauensschutz kündigen. Ein solcher Kahlschlag ist unverantwortlich!" empört sich Helga Trüpel, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Kultursenator Schulte degradiere sich so selbst zum Abwicklungssenator.

Die Grünen warten noch immer auf den schon für Dezember angekündigten Kulturentwicklungsplan, mit dem der Senator aufzeigen will, welche kulturpolitischen Prioritäten er setzen beziehungsweise welche Angebote er um- und abbauen will. "Eine verantwortliche Kulturpolitik muss einen Mittelweg finden und durch bessere Kooperationen, Strukturveränderungen, Angebotsabbau, aber auch durch Anhebung des Kulturetats aus Mitteln des Wirtschaftsressorts zur Absicherung der Vielfalt der Bremer Kultureinrichtungen beitragen," betont Helga Trüpel. Kultur sei im übrigen nicht ausschließlich ein Standortfaktor, sondern sichere und schaffe eine Vielzahl von Arbeitsplätzen.