Die Bürgerschaft (Landtag) am 19. und 20. November 2014
Die Bürgerschaft (Landtag) am 19. und 20. November 2014
Bericht aus dem Landtag vom 19. November 2014Bericht aus dem Landtag vom 20. November 2014Das Protokoll der Sitzung am 19. November 2014Das Protokoll der Sitzung am 20. November 2014Videomitschnitte:
Folgende Themen auf Initiative oder unter Beteiligung der grünen Bürgerschaftsfraktion standen auf der Tagesordnung der November-Sitzungen der Bürgerschaft (Landtag).
Fragen in der Fragestunde (mit Antworten)
- Stirbt das Schulbuch?
- Einführung von lärm- und schadstoffabhängigen Flughafengebühren
- Anerkennung von im Ausland ausgebildeten Lehrerinnen und Lehrern
- Beschulung von minderjährigen Flüchtlingen
- Crowdfunding für Bremer Kreativszene attraktiv und produktiv machen
Anträge
- Freifunk im Land Bremen – Unterstützung für bürgerschaftliches Engagement (Der Antrag wurde beschlossen.)
- Sichere und unkomplizierte elektronische Kommunikation mit Behörden ermöglichen (Der Antrag wurde beschlossen.)
- Ein Jahr NSA-Skandal: Aufenthalt in Deutschland für Edward Snowden ermöglichen (Der Antrag wurde beschlossen.)
- Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern gegenüber Auskunfteien verbessern (Der Antrag kommt auf die Tagesordnung der Dezember-Sitzungen.)
- Anpassungsbedarf im Bremischen Spielhallengesetz - Gesetz zur Änderung des Bremischen Spielhallengesetzes und des Bremischen Abgabengesetzes (Das Gesetz wurde in 2. Lesung beschlossen.)
- Korruptionsbekämpfung intensivieren – Bremisches Gesetz zur Errichtung und Führung eines Korruptionsregisters (Das Gesetz wurde in 2. Lesung beschlossen.)
- "Soziale Stadt" ressortübergreifend weiterentwickeln (Kommt auf die Tagesordnung der Dezember-Sitzungen.)
- Antisemitismus, Fanatismus und Hassparolen entschieden entgegentreten (Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.)
Große Anfragen
- Mehr Einbürgerungen im Land Bremen
- Bremische Strategie zum Umgang mit Risiken der Erdölversorgung und steigenden Ölpreisen
- Klimawandel: Herausforderungen und Chancen für Bremerhaven und Bremen
- Ganztagsschulen im Land Bremen: Ausbaustand, Qualität und Weiterentwicklung des Ganztags (Kommt auf die Tagesordnung der Dezember-Sitzungen.)
- Die Meere gemeinsam schützen (Kommt auf die Tagesordnung der Dezember-Sitzungen.)