Große Anfrage „Umgang mit Drogen im Strafvollzug“

Länderübergreifend findet einmal jährlich eine einheitliche Erhebung in den deutschen Justizvollzugsanstalten zum Themenbereich Drogen/Sucht statt. Die Grünen fragen den Senat auf Grundlage dieser Erhebung u.a. nach der Anzahl der Suchtmittelabhängigen im Strafvollzug und bitten um eine Einordnung der Zahlen im bundesweiten Vergleich. Zuständig ist die rechtspolitische Sprecherin Sülmez Dogan.

Die Große Anfrage vom 26. Juni 2018, Drucksache 19/1737

In der Sitzung der Bürgerschaft Landtag am 27. September 2018 wurde die Große Anfrage debattiert.

Sülmez Dogan: „Ein drogenfreies Gefängnis ist ebenso eine Illusion wie eine drogenfreie Gesellschaft. Es muss in Justizvollzugsanstalten daher ein Umgang mit Drogenkonsum gefunden werden, der die gesundheitlichen Gefahren für die Gefangenen und Bediensteten im Strafvollzug minimiert und gleichzeitig dem Strafvollzugsziel dient, die Gefangenen zu befähigen, künftig in sozialer Eigenverantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen. Konkreten Nachholbedarf sehen wir beim Nachweis von neuen psychoaktiven Substanzen. Es liegen keine weiterführenden Erkenntnisse vor, inwieweit Gefangene auf diese zurückgreifen, da sie im Urin schwerer nachweisbar sind. Für diese Problematik muss der Senat ein Konzept entwickeln.“