Antrag „Soziale Ungleichheiten besser erkennen und entgegensteuern – Sozialindex schärfen und fortentwickeln“

Mit Hilfe von Sozialindikatoren sollen Ungleichheiten im Land Bremen erkannt werden, um Haushaltmittel gezielt in den Stadtteilen einsetzen zu können. Als Berechnungsgrundlage für die Sozialindikatoren dient das Konzept "Monitoring Soziale Stadtentwicklung", das nach dem Willen der Fraktionen von Grünen und SPD angepasst werden soll, um noch genauere Bedarfe in den Stadtteilen zu ermitteln. Zuständig ist die sozialpolitische Sprecherin Sahhanim Görgü-Philipp.

Der Antrag vom 23. Oktober 2018, Drucksache 19/1880

In der Sitzung der Bürgerschaft Landtag vom 8. November 2018 wurde der Antrag beschlossen.

Sahhanim Görgü-Philipp kommentiert: „Wenn wir den Sozialindex genauer fassen, können soziale Ungleichheiten kleinräumig identifiziert werden. Dadurch lassen sich die Mittelzuweisungen für ‚WiN‘- und ‚Soziale Stadt‘-Gebiete, Kindergärten und Schulen zielgenau verbessern. Das Quartiersmanagement für die Grohner Düne etwa muss derzeit mit einer halben Stelle auskommen, weil ganz Vegesack in der Gesamtbetrachtung einen Sozialindex wie Schwachhausen hat. Mit unserer Änderung würde der tatsächliche Bedarf für die Grohner Düne erkennbar, die angesichts der vielfältigen Probleme ein Quartiersmanagement in Vollzeit braucht. Das ‚WiN‘-Programm stabilisiert die Quartiere, gerade in letzter Zeit bei der Integration der geflüchteten Familien. Die herausragende Arbeit der QuartiersmanagerInnen darf nicht durch zu geringe Stundenausstattung ausgebremst werden. Mit einem Perspektivwechsel auch auf einzelne Baublöcke können wir die Unterstützungsprogramme noch wirksamer machen. Dafür müssen wir im zweiten Schritt weitere finanzielle Mittel bereitstellen. Denn klar ist: an anderer Stelle darf nichts weggenommen werden.“