Fahrradmodellquartier

1. Zur Entwicklung des Radverkehrs in Bremen

Bremen hat in den vergangenen Jahren sehr viel für die Weiterentwicklung des Radverkehrs im multimodalen Verbund des Umweltverbundes unternommen. Seit Jahren erhöht sich der Anteil des Radverkehrs kontinuierlich. Nach den beiden Fahrradhauptstädten Kopenhagen und Amsterdam ist Bremen immerhin im europäischen Vergleich der Städte über 500.000 EinwohnerInnen auf Platz 3, was den Fahrradanteil betrifft. In den letzten Jahren wurden im Verkehrsentwicklungsplan unter Finanzierungsvorbehalt acht Radpremiumrouten für die kommenden Jahre beschlossen. Eine größere Anzahl von Fahrradstraßen wurde in Betrieb genommen oder ist in der Planung oder schon in der Umsetzung. Zusätzliche Anstrengungen zur Erhöhung des Radverkehrsanteil im sogenannten Modal Split (also des Anteils im Gesamtverkehr) sind vereinbart worden. Laut Koalitionsvereinbarung soll in dieser Legislaturperiode ein Fahrradmodellquartier eingerichtet werden.

2. Was ist ein Fahrradmodellquartier?

Ein Fahrradmodellquartier wäre ein bundesweites Modell, das als Verkehrsversuch zu gestalten wäre. Es ist ein genau definierter räumlicher Bereich in einem oder mehreren Stadtteilen, der aus mehreren Straßen besteht. Alle Straßen in solch einem Modellquartier sollen als Fahrradstraßen ausgewiesen sein mit den dafür bei uns üblichen übergroßen Piktogrammen. Durch Verkehrszählungen muss sichergestellt werden, dass der Radverkehr in den entsprechenden Straßen laut Straßenverkehrsordnung die vorherrschende Verkehrsart ist oder dies perspektivisch zu erwarten ist. Die Beschilderung erfolgt wie bei einer Tempo 30-Zone nur am Rand der Zone. Es gilt in Abweichung von der Richtlinie für Fahrradstraßen rechts vor links bezüglich der Vorfahrt in diesem Bereich. Autos wird in der Regel das Befahren durch ein Zusatzschild gestattet. Sie sind aber „Gäste“ und müssen sich entsprechend vorsichtig und rücksichtsvoll verhalten. Besonderes Augenmerk gilt auch der Schaffung von zusätzlichen Abstellmöglichkeiten für Fahrräder. Um auch die Sichtbeziehungen für FußgängerInnen und kreuzende RadfahrerInnen zu verbessern, sollten in sicherheitsrelevanten Kreuzungsbereichen Stellplätze für den ruhenden Autoverkehr in Fahrradstellplätze umgewandelt werden. Pumpstationen oder eine Reparaturstelle sind weitere denkbare Angebote. Sollte es in dem entsprechenden Quartier auch öffentliche Plätze geben, so sind auch Begegnungsorte mit dem Schwerpunkt Fahrrad denkbar. Die Straßen sollten über einen fahrradfreundlichen Belag verfügen. Bei anstehenden Sanierungen im Straßenbereich ist auf diesen Aspekt zu achten.

3. Voraussetzungen und Entscheidungsrechte für die Einrichtung eines Fahrradmodellquartiers

Bei einem Fahrradmodellquartier handelt es sich um eine verkehrslenkende Maßnahme mit Stadtteilbezug. Laut dem Ortsgesetz für Beiräte und Ortsämter sind Beiräte entscheidungsberechtigt. Sie dürfen verkehrliche Konzepte in Auftrag geben. Der Beirat oder möglicherweise zwei Beiräte hätten darüber zu entscheiden. Eine frühzeitige Bürgerbeteiligung ist wünschenswert und für das Gelingen notwendig. Die Richtlinie für die Anlage von Fahrradstraßen ist anzupassen. Eine Rahmenrichtlinie für die Anlage eines Fahrradmodellquartieres ist unter Beachtung der Straßenverkehrsordnung zu erstellen.

4. Ziele eines Fahrradmodellquartiers

Ziel eines solchen Modellversuches Fahrradmodellquartier ist, die Nutzung des Fahrrades zu erhöhen, indem Anreize geschaffen werden. Durch ein gutes Carsharing-Angebot in dem Quartier könnten Anreize zu einem Verzicht auf einen eigenen Pkw gegeben werden. Die Identifikation mit so einem eigenen Modellquartier könnte groß sein. Am Ende wäre solch ein Fahrradmodellquartier also auch ein autoarmes Quartier. Auf die Belange der FußgängerInnen ist im besonderen Maße zu achten, indem die Fußwege vor Beeinträchtigungen durch den fahrenden und ruhenden Radverkehr geschützt werden. Die Ausweisung als Fahrradmodellquartier soll ausdrücklich der Kommunikation und dem Austausch in dem entsprechenden Quartier dienen.

Ein erfolgreiches Modellprojekt „Fahrradmodellquartier“ wäre ein hilfreicher Baustein für die im Koalitionsvertrag vorgeschlagene Bewerbung Bremens für eine Ausrichtung der internationalen Velo-City-Konferenz in den kommenden Jahren und könnte das Profil Bremens als eine der Fahrradhauptstädte Europas weiter stärken.

5. Finanzierungsmöglichkeiten für ein Fahrradmodellquartier

Da es sich um einen bundesweiten Modellversuch handelt, sollen dafür Mittel aus dem Programm des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit „Neues Zusammenleben in der Stadt“ beantragt werden. Eine Teilnahme am laufenden Bundeswettbewerb „Klimaschutz im Radverkehr“ ist denkbar. Die dort gewünschten Wirkungen wie Einsparung von Treibhausgasemissionen, Beitrag zur Verbesserung der Lebenssituation und bundesweiter Vorbildcharakter wären erfüllt. Wir setzen uns dafür ein, dass die Beiräte von den Möglichkeiten und Rahmenbedingungen eines Fahrradmodellquartiers informiert werden und im Rahmen ihrer Entscheidungsrechte dafür „städtebauliche Konzepte“ in Auftrag geben können. Eine Finanzierung ist über Bundesmittel, Stadtteilbudgets oder Mittel aus der Radfahrförderung denkbar.

Bremen, 18. April 2016

Zuständiger Abgeordneter