Große Anfrage „Menschenrechtswidrige Brechmittelvergabe: Verantwortung und Konsequenzen

Laye-Alama Condé starb 2005 in Folge einer im Polizeigewahrsam durchgeführten Brechmittelvergabe. Im Jahr 2014 endete mit der Einstellung des Strafverfahrens gegen einen Mitarbeiter des Ärztlichen Beweissicherungsdienstes die strafrechtliche Aufarbeitung der Tötung von Herrn Laye-Alama Condé endgültig. Dennoch bleiben bis heute einige Fragen offen. Die Grünen möchten deshalb u.a. in Erfahrung bringen, wann in Bremen erstmals eine zwangsweise Verabreichung von Brechmitteln zur Beweismittelsicherung vorgenommen wurde und inwieweit dies auf einer Entscheidung des Senats, einer senatorischen Behörde oder einer ihrer Dienststellen beruhte. Zuständig ist Abgeordnete Matthias Güldner.

Die Große Anfrage vom 21. Dezember 2017