Bürgerschaftsarchiv

Februar 2012

• 08.02.12 Antrag "Anerkennung von im Ausland erworbenen Abschlüssen – Konzept zur Umsetzung des Bundesgesetzes im Land Bremen"
• 08.02.12 Frage "Streusalzeinsatz minimieren"
• 08.02.12 Frage "Umkleidekabinen des Sportvereins Weser 08"
• 08.02.12 Kleine Anfrage "Aktueller Stand und Zukunft der Förderzentren, der Zentren für unterstützende Pädagogik und der Regionalen Beratungs- und Unterstützungszentren in Bremen und Bremerhaven"
• 08.02.12 Kleine Anfrage "Barrierefreiheit an Schulen: Anwahlverfahren an Oberschulen und Gymnasien für Schülerinnen und Schüler mit Körper- und Sinnesbeeinträchtigungen"
• 08.02.12 Kleine Anfrage "Besetzung der großen Straf- und Jugendkammern in der Hauptverhandlung"
• 08.02.12 Kleine Anfrage "Eigenständiges Aufenthaltsrecht für ausländische Ehepartner"
• 07.02.12 Antrag "Bremisches Mindestlohngesetz"
• 07.02.12 Antwort Große Anfrage "Ökologische Erneuerung der Stromerzeugung in Bremen und Bremerhaven"
• 03.02.12 Frage "Autofreier Sonntag 2012"
• 01.02.12 Antrag "Stadtentwicklung durch soziales Wohnen stärken!"
• 01.02.12 Kleine Anfrage "Mehr Sicherheit für Patientinnen und Patienten durch stärkere Kontrollen von Implantaten"

Januar 2012

• 31.01.12 Antwort Große Anfrage "Stand der Angebote zur kulturellen Bildung und Teilhabe in Bremen"
• 26.01.12 Antrag "Wärmeatlas für Bremen und Bremerhaven"
• 26.01.12 Frage "Beteiligung lernen – Beteiligung von Kindern und Jugendlichen fördern"
• 25.01.12 Antrag "Stadt am Fluss land- und wasserseitig weiterentwickeln"
• 25.01.12 Antrag "Wachstumsstrategie zur Stärkung der Kreativwirtschaft"
• 24.01.12 Änderungsantrag "Änderung des Bremischen Hafenbetriebsgesetzes"
• 24.01.12 Antrag "Änderung des Ortsgesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur der Stadtgemeinde Bremen -Sondervermögensausschuss für das Sondervermögen Infrastruktur der Stadtgemeinde Brem
• 24.01.12 Antrag "Das Wahlrecht erweitern"
• 24.01.12 Antrag "Für den Zusammenhalt unserer Städte – soziale Stadtentwicklung weiterentwickeln!"
• 19.01.12 Antrag "Sondervermögensausschuss für das Sondervermögen kommunale Abfallentsorgung"
• 19.01.12 Frage "Hygienevorschriften in der Kindertagespflege"
• 18.01.12 Antrag "Waffenbesitz minimieren und Waffenbesitzsteuer in Bremen einführen"
• 18.01.12 Antrag "Wohnungseinbrüche konsequent zurückdrängen"
• 17.01.12 Kleine Afrage "Berufserlaubnis für ausländische Medizinerinnen/Mediziner und Psychotherapeutinnen/Psychotherapeuten im Land Bremen"
• 16.01.12 Bericht und Antrag des Ausschusses für Angelegenheiten der Häfen im Lande Bremen zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bremischen Hafenbetriebsgesetzes
• 12.01.12 Frage "Quartiersbusse"
• 12.01.12 Frage "Umbau am Ungetüm Haltestelle Norderländer Straße"
• 10.01.12 Antwort Große Anfrage "Wirkung des Stadtmarketings bei jungen Zielgruppen"

Dezember 2011

• 14.12.11 Frage "Kennen Bremer Kinder ihre Rechte?"
• 13.12.11 Änderungsantrag "Straßenbeleuchtung in Gewerbegebieten"
• 13.12.11 Antrag "Ansprüche für Opfer von Straftaten auf staatliche Entschädigung besser umsetzen und erweitern"
• 13.12.11 Antrag "Bedarfsgerechte Versorgung mit Hospizplätzen im Land Bremen"
• 13.12.11 Antrag "Geschwindigkeitsmesstafeln wirksam fördern"
• 13.12.11 Antrag "Keine Zirkusse mit Wildtieren in Bremen"
• 13.12.11 Antrag "Nationales Aktionsprogramm zur Gebäudesanierung"
• 13.12.11 Antrag "Rechtsextremistischem Gedankengut gemeinsam mit aller Entschlossenheit entgegentreten, rechtsextremistische Täter konsequent strafrechtlich verfolgen, Solidarität mit den Opfern und ..."
• 13.12.11 Antrag "Sonntagsöffnung der Bibliotheken ermöglichen"
• 13.12.11 Frage "Fahrkarten für Bewohnerinnen und Bewohner der Übergangswohnheime"
• 13.12.11 Frage "Umsetzung der Gender-Leitlinien in psychiatrischen Einrichtungen in Bremen"
• 06.12.11 Kleine Anfrage "Entsorgung von Filterstäuben aus Müllverbrennungsanlagen"

November 2011

• 30.11.11 Antrag "Hochschulpakt bedarfsgerecht weiterentwickeln – bundesweites Hochschulzulassungsverfahren endlich einführen!"
• 29.11.11 Frage "Energie in Bürgerhand"
• 29.11.11 Frage "Europäisches Jahr des aktiven Alterns"
• 24.11.11 Kleine Anfrage "Bürgerbeteiligung in Bremen"
• 24.11.11 Kleine Anfrage "Finanzierung und Betrieb des 'Waldau-Theaters'"
• 23.11.11 Antrag "StadtTicket sichern und stärken!"
• 23.11.11 Große Anfrage "Stand der Angebote zur kulturellen Bildung und Teilhabe in Bremen"
• 22.11.11 Antwort Große Anfrage "Städtebauförderung erhalten, sozialen Zusammenhalt in den Stadtteilen stärken"
• 21.11.11 Antrag "Erleichterung und Vereinfachung von Familienbesuchen für Migrantinnen und Migranten"
• 18.11.11 Antrag Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Umstände der Infektionswelle und der Todesfälle von frühgeborenen Kindern in der neonatologischen Intensivstation
• 14.11.11 Frage "Die Blaue Karte und die Jobcenter"
• 14.11.11 Große Anfrage "Ökologische Erneuerung der Stromerzeugung in Bremen und Bremerhaven"
• 10.11.11 Antrag "Hilfesystem für von häuslicher Gewalt betroffene Frauen und Kinder überprüfen"
• 09.11.11 Antrag "Eine wirksame Bleiberechtsregelung für Flüchtlinge"
• 09.11.11 Antrag "Maßnahmen zur Reduzierung von Fluglärm"
• 09.11.11 Antrag "Ombudsperson an den Hochschulen im Land Bremen einführen"
• 09.11.11 Antrag "Wohnen und Leben im Osterfeuerbergquartier verbessern"
• 03.11.11 Antrag "Kostenlose Verhütungsmittel für Leistungsberechtigte"
• 03.11.11 Kleine Anfrage "Schultrojaner"
• 02.11.11 Antrag "Die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union sicherstellen"
• 02.11.11 Antrag "Gesetz zur Änderung des Bremischen Hafenbetriebsgesetzes"
• 02.11.11 Antrag "Integriertes Flächen- und Marketingkonzept für die Windenergiebranche erstellen"
• 02.11.11 Antrag "Radikalenerlass in Bremen aufheben!"
• 02.11.11 Große Anfrage "Wirkung des Stadtmarketings bei jungen Zielgruppen"
• 01.11.11 Frage "Guter Zugang zum kostenlosen Mittagessen"

Oktober 2011

• 27.10.11 Frage "Bauen ohne Genehmigung?"
• 26.10.11 Frage "Konsequenzen aus dem 'Runden Tisch Heimerziehung'"
• 24.10.11 Frage "Ein Schiff wird kommen?"
• 21.10.11 Frage "'Oldenburger Kurve' und Lärmschutz"
• 21.10.11 Frage "Verbleibende Subventionen für den Galoppsport"
• 18.10.11 Große Anfrage "Städtebauförderung erhalten, sozialen Zusammenhalt in den Stadtteilen stärken"
• 11.10.11 Antrag "Nachhaltigkeit der Europäischen Fischereipolitik sichern"
• 11.10.11 Kleine Anfrage "Ruhender Verkehr in der Bremer Innenstadt"
• 11.10.11 Kleine Anfrage "Wachsende Nachfrage nach Studienplätzen an den Hochschulen im Land Bremen"
• 05.10.11 Frage "Verwendung des Logos 'Hauptstadt des fairen Handels'"

September 2011

• 30.09.11 Antrag "Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der Bremischen Zentralstelle für die Verwirklichung der Gleichberechtigung der Frau"
• 29.09.11 Kleine Anfrage "Zugang zum Führerschein für Migrantinnen und Migranten"
• 29.09.11 Plenarprotokoll Landtag 6. Sitzung am 29. September 2011
• 28.09.11 Aktuelle Stunde "Euro-Krise bedroht Bund, Länder und Gemeinden – keine Zeit für billigen Populismus"
• 28.09.11 Plenarprotokoll Landtag 5. Sitzung am 28. September 2011
• 27.09.11 Antrag "Beteiligung der Fachdeputationen bei der Verteilung der Einnahmen aus Wetten"
• 27.09.11 Antrag "Freie Bewegung für Menschen und Hunde"
• 27.09.11 Antrag "Handelsschifffahrt vor Seepiraterie am Horn von Afrika verstärkt schützen"
• 27.09.11 Antrag "Langzeitarbeitslose müssen Chancen auf Arbeit behalten"
• 27.09.11 Antrag "Rücknahmepflicht von Energiesparlampen"
• 27.09.11 Plenarprotokoll Stadtbürgerschaft 4. Sitzung am 27. September 2011
• 21.09.11 Kleine Anfrage "Ansiedlung eines Cash and Carry-Marktes in der Überseestadt?"
• 20.09.11 Antrag "Transparenz in Ausschüssen und Deputationen weiterentwickeln"
• 20.09.11 Kleine Anfrage "Nahrungsmittel aus artgerechter Tierhaltung in Einrichtungen des Landes Bremen"
• 19.09.11 Frage "Bio-Brotbox für Grundschülerinnen und Grundschüler"
• 06.09.11 Kleine Anfrage "Aufenthalt für 'gut integrierte' Jugendliche und Heranwachsende"
• 01.09.11 Kleine Anfrage "Umsetzung des Bremer Wohnungsnotstandsvertrags"

August 2011

• 31.08.11 Frage "Standesamt 2.0"
• 31.08.11 Plenarprotokoll Landtag 4. Sitzung am 31. August 2011
• 30.08.11 Frage "Bauliche Situation am Kinder- und Familienzentrum Hohentor"
• 30.08.11 Frage "Verkürzte Schulzeit für behinderte Schülerinnen und Schüler an einzelnen Ganztagsschulstandorten?"
• 30.08.11 Kleine Anfrage "Die Menschen an der Gesellschaft partizipieren lassen – Einbürgerung fördern"
• 30.08.11 Plenarprotokoll Stadtbürgerschaft 3. Sitzung am 30. August 2011