Bürgerschaftsarchiv
Mai 2012
- 23.05.12 Frage "Bremische Kompetenz bei Raumfahrtanwendungen sichern!"
- 23.05.12 Kleine Anfrage "Einbindung von Frauen, Migranten und Migrantinnen bei der Feuerwehr"
- 23.05.12 Kleine Anfrage "Ermittlungspannen im Mordfall Lena – was lernen wir aus Emden?"
- 22.05.12 Antrag "Mehr Kinder mit Migrationshintergrund - insbesondere unter Dreijährige - in die Kindertagesbetreuung"
- 22.05.12 Frage "Blaue Karte für Mitgliedsbeiträge in Sportvereinen"
- 21.05.12 Frage "Einführung eines Vorgangsbearbeitungssystems bei der Polizei Bremen"
- 18.05.12 Frage "Was macht der MOBS?"
- 15.05.12 Antrag "Mobilitätsberatung für Neubürgerinnen und Neubürger"
- 15.05.12 Frage "Wie ernst nimmt die Universität Bremen ihre Zivilklausel?"
- 15.05.12 Große Anfrage "Auswirkungen des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes für das Land Bremen"
- 15.05.12 Kleine Anfrage "Genossenschaftswesen fördert nachhaltige Teilhabe, gemeinschaftliche Verantwortung und lokales Wirtschaften"
- 09.05.12 Antrag "Erleichterte Einbürgerung für in Bremen gut integrierte Kinder und Jugendliche"
- 09.05.12 Frage "Elektroboot im Bürgerpark"
- 09.05.12 Große Anfrage "Open Data im Land Bremen"
- 08.05.12 Antrag "Quelltext für Überwachungssoftware"
- 08.05.12 Bericht und Antrag des Haushalts- und Finanzausschusses zu den Haushaltsgesetzen 2012/2013
- 08.05.12 Bericht und Antrag des Haushalts- und Finanzausschusses zu den Haushaltsgesetzen 2012/2013 (Stadtgemeinde)
- 08.05.12 Frage "MS 'Stubnitz'"
- 04.05.12 Große Anfrage "Seelischen Erkrankungen besser vorbeugen durch umfassende Gesundheitsförderung und Prävention"
- 02.05.12 Änderungsanträge "Haushaltsgesetze und Haushaltspläne der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde) für die Jahre 2012 und 2013"
- 02.05.12 Änderungsanträge "Haushaltsgesetze und Haushaltspläne der Freien Hansestadt Bremen für die Jahre 2012 und 2013"
April 2012
- 26.04.12 Große Anfrage "Industrielle Massentierhaltung und verantwortungsvolle Beschaffung in öffentlichen Kantinen"
- 24.04.12 Antrag (Neufassung) "Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Verfassungsschutz im Lande Bremen - Transparenz der demokratischen Kontrolle des Landesamtes für den Verfassungsschutz"
- 24.04.12 Mitteilung des Senats "Veränderungsnotwendigkeiten gegenüber den von der Bürgerschaft (Landtag) bereits in 1. Lesung beratenen Haushaltsgesetzen und Haushaltsplänen 2012/2013"
- 24.04.12 Mitteilung des Senats "Veränderungsnotwendigkeiten gegenüber den von der Stadtbürgerschaft bereits beratenen Haushaltsgesetzen und Haushaltsentwürfen 2012/2013 (einschließlich Produktgruppenhaushalt)"
- 23.04.12 Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Antrag Berichterstattung Rechtsextremismus
- 23.04.12 Antrag "Die Voraussetzungen des Fiskalpakts klären!"
- 20.04.12 Antrag "Gemeinsame Bund-Länder-Anleihen einführen!"
- 20.04.12 Antrag "Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Menschenhandel verbessern"
- 19.04.12 Frage "Modellprojekt 'Anonymisiertes Bewerbungsverfahren' im öffentlichen Dienst"
- 17.04.12 Antwort Große Anfrage "'Blue Card' – eine Perspektive für Hochqualifizierte?"
- 17.04.12 Kleine Anfrage "Effizienz und Suffizienz beim Wohnen"
- 13.04.12 Frage "Präsenz der nordmedia in Bremen"
- 12.04.12 Antrag "Mehr Wohnungen für Flüchtlinge statt Übergangswohnheime"
- 12.04.12 Frage "Bezahlung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundesfreiwilligendienstes (Bufdis) in Krankenhäusern in Bremen und Bremerhaven"
- 12.04.12 Frage "Unisee als Naherholungsgebiet erhalten und pflegen"
- 12.04.12 Frage "Wann fährt BLAU auch in Bremen GRÜN?"
März 2012
- 22.03.12 Antrag "Einrichtung eines Bahn-Haltepunkts Universität/Technologiepark"
- 21.03.12 Antrag (Neufassung) "Wachstumsstrategie zur Stärkung der Kreativwirtschaft"
- 21.03.12 Große Anfrage "Sport und Bewegungsförderung in der Bremer und Bremerhavener Kindertagesbetreuung"
- 20.03.12 Antrag "Bremen braucht alle Köpfe – Perspektiven für Hochschulabsolventinnen und –absolventen aus Nicht-EU-Ländern verbessern"
- 20.03.12 Antrag "Erweiterung des Stellungnahmerechts für Beiräte in der Stadtbürgerschaft"
- 20.03.12 Antwort Große Anfrage "Umweltfreundliches Bestattungswesen im Land Bremen"
- 20.03.12 Kleine Anfrage "Vergeudung von Lebensmitteln"
- 19.03.12 Antrag "Radio Bremen erhalten – ARD-Finanzausgleich neu gestalten"
- 19.03.12 Kleine Anfrage "Ausbildung zum Erzieher/zur Erzieherin und Sozialpädagogischen Assistenten/-in im Land Bremen"
- 14.03.12 Antrag "Acta ad acta legen und zeitgemäßes Urheberrecht entwickeln"
- 14.03.12 Antrag "Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Verfassungsschutz im Lande Bremen - Transparenz der demokratischen Kontrolle des Landesamtes für den Verfassungsschutz"
- 07.03.12 Große Anfrage "'Blue Card' – eine Perspektive für Hochqualifizierte?"
- 06.03.12 Frage "Übergangslösung für das Kinder- und Familienzentrum Hohentor"
- 02.03.12 Frage "Afrika-Messe in Bremen"
Februar 2012
- 29.02.12 Kleine Anfrage "Auswirkungen bundespolitischer Steuergesetzgebung der Jahre 2007 bis 2011 auf die Einnahmen des Landes Bremen und der Kommunen Bremen und Bremerhaven bis zum Jahr 2015"
- 28.02.12 Frage "Spielhallen, Vergnügungssteuer und Spielsucht"
- 28.02.12 Frage "Stand der Umsetzung beim Werkstufenkonzept an den Schulstandorten Carl-Goerdeler-Straße und Walliser Straße"
- 28.02.12 Kleine Anfrage "Bisherige Angebote für Freizeit und außerschulische Bildung mit Ganztagsbetreuung von Kindern und Jugendlichen verknüpfen"
- 28.02.12 Mitteilung des Senats "Haushaltsgesetze und Haushaltspläne der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde) für die Haushaltsjahre 2012 und 2013"
- 28.02.12 Mitteilung des Senats "Haushaltsgesetze und Haushaltspläne der Freien Hansestadt Bremen für die Haushaltsjahre 2012 und 2013"
- 23.02.12 Antrag "Berichterstattung zur Auseinandersetzung zu Rassismus und Rechtsextremismus im Lande Bremen weiterführen"
- 23.02.12 Antrag "UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen"
- 23.02.12 Antrag "Zügige Besetzung von Ortsamtsleitungsstellen sicherstellen! – Gesetz zur Änderung des Bremischen Beamtengesetzes"
- 23.02.12 Antrag "Zügige Besetzung von Ortsamtsleitungsstellen sicherstellen! – Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter"
- 22.02.12 Aktuelle Stunde "Gewalt in Syrien stoppen - Demokratiebewegung unterstützen"
- 22.02.12 Antrag "Bremisches Gesetz zur Erleichterung von Investitionen"
- 22.02.12 Antrag "Erweiterung des Untersuchungsgegenstandes des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses 'Krankenhaus-Keime'"
- 22.02.12 Antrag "Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auch für psychisch Kranke"
- 22.02.12 Frage "'Grünes' Energiemanagement für europäische Häfen"
- 22.02.12 Frage "Zahngesundheit von Schülerinnen und Schülern"
- 22.02.12 Plenarprotokoll Landtag 14. Sitzung am 22. Februar 2012
- 21.02.12 Antrag "Änderung der Aufgaben des Haushalts- und Finanzausschusses"
- 21.02.12 Antrag "Änderung der Aufgaben des Haushalts- und Finanzausschusses"
- 21.02.12 Antrag "Anspruch auf Beratung und Hilfe für Opfer von Gewalt"
- 21.02.12 Antrag "Bedarfsgerechte Versorgung mit Palliativ- und Hospizplätzen im Land Bremen sicherstellen"
- 21.02.12 Antrag "Bedingungen für Standortgemeinschaften (BIDs) verbessern"
- 21.02.12 Antrag "Eigenständigkeit der swb AG erhalten!"
- 21.02.12 Antrag "Strafverfolgung für Beziehungsgewaltdelikte und Delikte sexueller Gewalt beschleunigen und verbessern"
- 21.02.12 Antrag "Wirtschaftliches Potenzial des Fahrradtourismus für das Land Bremen erschließen"
- 20.02.12 Kleine Anfrage "Überseestadt weiter zum lebendigen Quartier entwickeln"
- 17.02.12 Kleine Anfrage "Auswirkungen des Bundesverfassungsgerichtsurteils zur W-Besoldung auf das Bundesland Bremen"
- 17.02.12 Kleine Anfrage "Umweltzertifizierung der bremischen Häfen"
- 16.02.12 Kleine Anfrage "Unterbringung von Müttern mit Kindern im Strafvollzug"
- 15.02.12 Antrag "Quartier um die 'Discomeile' am Breitenweg nachhaltig neu entwickeln"
- 15.02.12 Kleine Anfrage "Das Phänomen 'Loverboys' – eine Form des Menschenhandels"
- 14.02.12 Antrag "Den Bremer Westen sozial und städtebaulich weiterentwickeln!"
- 14.02.12 Große Anfrage "Umweltfreundliches Bestattungswesen im Land Bremen"
- 08.02.12 Antrag "Anerkennung von im Ausland erworbenen Abschlüssen – Konzept zur Umsetzung des Bundesgesetzes im Land Bremen"
- 08.02.12 Frage "Streusalzeinsatz minimieren"
- 08.02.12 Frage "Umkleidekabinen des Sportvereins Weser 08"
- 08.02.12 Kleine Anfrage "Aktueller Stand und Zukunft der Förderzentren, der Zentren für unterstützende Pädagogik und der Regionalen Beratungs- und Unterstützungszentren in Bremen und Bremerhaven"
- 08.02.12 Kleine Anfrage "Barrierefreiheit an Schulen: Anwahlverfahren an Oberschulen und Gymnasien für Schülerinnen und Schüler mit Körper- und Sinnesbeeinträchtigungen"
- 08.02.12 Kleine Anfrage "Besetzung der großen Straf- und Jugendkammern in der Hauptverhandlung"
- 07.02.12 Antrag "Bremisches Mindestlohngesetz"
- 07.02.12 Antwort Große Anfrage "Ökologische Erneuerung der Stromerzeugung in Bremen und Bremerhaven"
- 03.02.12 Frage "Autofreier Sonntag 2012"
- 01.02.12 Antrag "Stadtentwicklung durch soziales Wohnen stärken!"
- 01.02.12 Kleine Anfrage "Mehr Sicherheit für Patientinnen und Patienten durch stärkere Kontrollen von Implantaten"
Januar 2012
- 31.01.12 Antwort Große Anfrage "Stand der Angebote zur kulturellen Bildung und Teilhabe in Bremen"
- 26.01.12 Antrag "Wärmeatlas für Bremen und Bremerhaven"
- 26.01.12 Frage "Beteiligung lernen – Beteiligung von Kindern und Jugendlichen fördern"
- 26.01.12 Plenarprotokoll Landtag 13. Sitzung am 26. Januar 2012
- 25.01.12 Antrag "Stadt am Fluss land- und wasserseitig weiterentwickeln"