Die Stadtbürgerschaft am 13. und 15. Dezember 2005

Protokoll der Sitzung am 13.12. 2005

Protokoll der Sitzung am 15.12. 2005

Folgende Themen der GRÜNEN-Fraktion standen in der Dezember-Sitzung der Stadtbürgerschaft auf der Tagesordnung:

Aktuelle Stunde

• BAgIS verschenkt Millionen – Arbeitslose haben das Nachsehen

Fragen in der Fragestunde

• Gewaltpräventionsprojekt "Kindernot braucht Lösungen"
• BagIS – eine zentrale Geschäftsstelle für Bremen-Nord?
• PCB-Kataster

Große Anfragen

• Umzüge von stadtbremischen Behörden und Gesellschaften (Frist zur Beantwortung: 30. Juni 2006)

Anträge

• Bredenplatz neu ausschreiben dazu: Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses – Der Antrag wurde abgelehnt.
• Weiternutzung des alten Campingplatzes der Stadtgemeinde Bremen – Der Antrag wurde abgelehnt.
• Angemessene Unterkunftskosten für Alg II-EmpfängerInnen übernehmen – Der Antrag wurde abgelehnt.
• Ausbau des Concordia-Tunnels endgültig stoppen – Der Antrag wurde abgelehnt.