Bündnis 90/Die Grünen - Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft

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6. Dezember 2004

Deputationsbefassung? - Fehlanzeige!

"Die Entscheidung über die Zukunft des Bauamts Bremen Nord hat mit dem üblichen Verfahrensweg herzlich wenig zu tun", kommentiert die grüne Bürger-schaftsabgeordnete Karin Krusche den so genannten Kompromiss, den die Frak-tionsvorsitzenden von SPD und CDU jetzt vorgelegt haben.

"Bislang war es gute Sitte, dass solche Vorgänge in die betroffenen Deputatio-nen kommen. Dort stellt der zuständige Senator seine Pläne vor, über die dann beraten wird und erst danach sollte eine Entscheidung fallen", sagt die baupoli-tische Sprecherin der grünen Fraktion. "Fakt ist in diesem Fall: Die Deputation ist nicht informiert. Ich fordere für die nächste Sitzung eine Befassung mit dem Thema", so Krusche.

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