Konsultation über die Reform der EU-Luftpolitik

Veranstaltungsdetails

Veranstaltungsart	Fachgespräch
Datum, Uhrzeit	18.01.2012, 16:30
Ort	Bremische Bürgerschaft, Raum I
Anschrift	Am Markt 20
VeranstalterInnen	Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
E-Mail	christina.mueller@gruene-bremen.de
Teilnehmer-Info	Für eine bessere Planung wird um eine Anmeldung per Mail gebeten. Vor der Veranstaltung erhalten Sie die aktuelle Version der Stellungnahme des Ausschusses der Regionen.

Die EU-Kommission hat damit begonnen, die bestehenden Vorschriften der EU zur Luftqualität zu überprüfen und zu überarbeiten, mit dem Ziel, im Jahr 2013 - dem "Jahr der Luft" - neue Vorschläge vorzulegen. Es geht um geeignete Maßnahmen zur Einhaltung der geltenden Regeln, aber auch um mögliche Verschärfungen der Vorschriften. Auch der Ausschuss der Regionen (AdR) ist gebeten worden, dazu frühzeitig Stellung zu nehmen, da ja die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften eine wesentliche Rolle bei der Umsetzung spielen (z.B. Umweltzonen).

Am 7. Februar 2012 wird die zuständige Fachkommission des AdR eine erst Stellungnahme diskutieren; der Text liegt noch nicht vor, wohl aber ein Arbeitsdokument. Hermann Kuhn, europapolitischer Sprecher der Grünen und Mitglied im AdR, möchte gern mit Ihnen beraten, welche Haltung das Land Bremen in dieser Diskussion einnehmen sollte, auf welche Probleme wir hinweisen sollten und welche Lösungen wir vorschlagen.