Die Bürgerschaft (Landtag) am 25. und 26. Januar 2012

---

Das Protokoll der Sitzung am 25. Januar 2012

Das Protokoll der Sitzung am 26. Januar 2012

---

Folgende Themen auf Initiative oder unter Beteiligung der grünen Bürgerschaftsfraktion standen auf der Tagesordnung der Januar-Sitzung der Bürgerschaft (Landtag):

Fragen in der Fragestunde (mit Antworten)

• Kennen Bremer Kinder ihre Rechte?
• Umsetzung der Gender-Leitlinien in psychiatrischen Einrichtungen im Land Bremen
• Hygienevorschriften in der Kindertagespflege

Anträge

• Gesetz zur Änderung des Bremischen Hafenbetriebsgesetzes (Verbot von Kernbrennstofftransporten über Bremische Häfen, 2. Lesung) dazu Bericht und Antrag des Ausschusses für Angelegenheiten der Häfen im Lande Bremen und dazu ein aktueller Änderungsantrag (Mit den Änderungen dieses Änderungsantrags wurde das Gesetz in 2. Lesung beschlossen.)
• Geschwindigkeitsmesstafeln wirksam fördern (Der Antrag wurde beschlossen.)

• Sonntagsöffnung der Bibliotheken ermöglichen (Der Antrag wurde beschlossen.)

• Hochschulpakt bedarfsgerecht weiterentwickeln – bundesweites Hochschulzulassungsverfahren endlich einführen! (Der Antrag wurde beschlossen.)

• Bedarfsgerechte Versorgung mit Hospizplätzen im Land Bremen (Kommt auf die Tagesordnung der Februar-Bürgerschaft.)

• Wohnungseinbrüche konsequent zurückdrängen (Der Antrag wurde beschlossen.)

• Für den Zusammenhalt unserer Städte – soziale Stadtentwicklung weiterentwickeln! (Der Antrag wurde beschlossen.)

Große Anfrage

• Ökologische Erneuerung der Stromerzeugung in Bremen und Bremerhaven (Kommt auf die Tagesordnung der Februar-Sitzung.)