Bündnis 90/Die Grünen - Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft
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Die Bürgerschaft (Landtag) am 11. und 12. Mai 2011
Protokoll der Sitzung am 11. Mai 2011
Protokoll der Sitzung am 12. Mai 2011
Folgende Themen auf Initiative oder unter Beteiligung der grünen Bürgerschaftsfraktion standen auf der Tagesordnung der Mai-Sitzung der Bürgerschaft (Landtag):
Fragen in der Fragestunde (mit Antworten)
- Beweissicherungsverfahren bei Ermittlungen wegen Vergewaltigung
- Weiterentwicklung des Krankenhausspiegels für das Land Bremen
- Veröffentlichung von Geodaten, Statistikdaten und Umweltinformationen
Anträge
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Korruptionsbekämpfungsgesetz für das Land Bremen (2. Lesung) und Bericht der Deputation für Inneres dazu und neuer Antrag Entwurf des Bremischen Korruptionsregistergesetzes (Das Gesetz wurde in 2. Lesung beschlossen.)
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Offene Unternehmensbeteiligungen als Wirtschaftsförderinstrument nutzen (Der Antrag wurde beschlossen.)
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Unerlaubte Telefonwerbung wirksam bekämpfen (Der Antrag wurde beschlossen.)
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Krankenversicherung für Selbstständige mit niedrigen Einkünften sichern (Der Antrag wurde beschlossen.)
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Bildungs- und forschungsfreundliches Urheberrecht schaffen (Der Antrag wurde beschlossen.)
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Umleitung des Eisenbahn-Güterverkehrs prüfen (Der Antrag wurde beschlossen.)
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Integration heißt Teilhabe ermöglichen und Lebensperspektiven gestalten dazu die Konzeption zur Integration von Zuwanderern und Zuwanderinnen im Lande Bremen 2007-2011 des Senats. (Der Antrag wurde ebschlossen.)
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Bahnfernverkehr für Bremen verbessern und ÖPNV-Träger miteinander vertakten (Der Antrag wurde beschlossen.)
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Bahnlärm jetzt verringern! (Der Antrag wurde beschlossen.)
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Autobahn A 281: Ergebnisse des Runden Tisches schnell umsetzen, 4-SÜD zügig herstellen und B 6n sicher stellen (Der Antrag wurde beschlossen.)
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ISTEC – Informationsstelle ethnische Clans (Der Antrag wurde beschlossen.)
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Selbstverpflichtungen der Hochschulen (Der Antrag wurde beschlossen.)
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Beschleunigung von Verwaltungsverfahren durch Genehmigungsfiktion prüfen (Der Antrag wurde beschlossen.)
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Spielerschutz im bremischen Spielhallenwesen verbessern – Bremisches Spielhallengesetz (BremSpielhG) dazu Änderungsantrag Bremisches Spielhallengesetz (Das Gesetz wurde in 2. Lesung mit dem Änderungsantrag beschlossen.)
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Sexueller Missbrauch von Kindern (Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.)
Große Anfragen