Die Stadtbürgerschaft am 28. September 2010

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Das Protokoll der Stadtbürgerschaftssitzung vom 28. September 2010

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Auf Initiative oder unter Beteiligung der grünen Bürgerschaftsfraktion standen folgende Themen auf der Tagesordnung der Sitzung der Stadtbürgerschaft im September.

Fragen in der Fragestunde (mit Antworten)

• Ist Ehrenamt eine Frage des Alters?
• Außenwohngruppen der Stiftung Friedehorst
• Veggiday
• Vergnügungssteuern auf Geldspielautomaten erhöhen?
• Gebührenerhebung für 'Google Street View' und ähnliche Unternehmungen
• Umsetzung des Mensabetriebs am Gymnasium an der Hamburger Straße

Anträge

• Umgang mit verwahrlosten Immobilien ("Schrottimmobilien") in der Stadtgemeinde (Der Antrag wurde beschlossen.)
• Woltmershausen vor innerörtlichen Lkw-Schwerlastverkehren schützen (Kommt auf die Tagesordnung der November-Sitzung.)
• Zukunft geWiNnen – WiN-Programm fortsetzen! (Der Antrag wurde beschlossen.)
• Erhalt des pädagogischen Mittagstisches an der Grundschule Admiralstraße (Der Antrag wurde beschlossen.)

Große Anfragen

• Modernisierung der Seniorenvertretung in der Stadt Bremen