Die Stadtbürgerschaft am 28. September 2010
Das Protokoll der Stadtbürgerschaftssitzung vom 28. September 2010
Auf Initiative oder unter Beteiligung der grünen Bürgerschaftsfraktion standen folgende Themen auf der Tagesordnung der Sitzung der Stadtbürgerschaft im September.
Fragen in der Fragestunde (mit Antworten)
- Ist Ehrenamt eine Frage des Alters?
- Außenwohngruppen der Stiftung Friedehorst
- Veggiday
- Vergnügungssteuern auf Geldspielautomaten erhöhen?
- Gebührenerhebung für 'Google Street View' und ähnliche Unternehmungen
- Umsetzung des Mensabetriebs am Gymnasium an der Hamburger Straße
Anträge
- Umgang mit verwahrlosten Immobilien ("Schrottimmobilien") in der Stadtgemeinde (Der Antrag wurde beschlossen.)
- Woltmershausen vor innerörtlichen Lkw-Schwerlastverkehren schützen (Kommt auf die Tagesordnung der November-Sitzung.)
- Zukunft geWiNnen – WiN-Programm fortsetzen! (Der Antrag wurde beschlossen.)
- Erhalt des pädagogischen Mittagstisches an der Grundschule Admiralstraße (Der Antrag wurde beschlossen.)