Die Bürgerschaft (Landtag) am 17. und 18. Juni 2009

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Protokoll der Sitzung am 17. Juni 2009

Protokoll der Sitzung am 18. Juni 2009

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Folgende Themen auf Initiative oder unter Beteiligung der grünen Bürgerschaftsfraktion standen auf der Tagesordnung der Juni-Sitzung der Bürgerschaft (Landtag):

Anträge

• Bildungsurlaub als Instrument zur Erhöhung der Weiterbildungsbeteiligung weiterentwickeln (Kommt auf die Tagesordnung der August-Sitzung.)
• ArbeitnehmerInnenrechte bei Sonntagsarbeit besonders berücksichtigen (Der Antrag wurde beschlossen.)
• Maßnahmen zur Stabilisierung und Regulierung der Finanzmärkte (Kommt auf die Tagesordnung der August-Sitzung.)
• Änderungsantrag zum Gesetz zur Änderung schulrechtlicher Bestimmungen (Der Änderungsantrag wurde beschlossen, ebenso das Gesetz in 2. Lesung.)

Große Anfragen

• Regulierung der Finanzmärkte (Kommt auf die Tagesordnung der August-Sitzung.)
• Auswirkungen des demografischen Wandels im Land Bremen auf die Kultur (Kommt auf die Tagesordnung der August-Sitzung.)