Die Bürgerschaft (Landtag) am 10. und 11. September 2008

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Das Protokoll der Sitzung am 10. September 2008

Das Protokoll der Sitzung am 11. September 2008

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Folgende Themen auf Initiative oder unter Beteiligung der grünen Bürgerschaftsfraktion standen auf der Tagesordnung der September-Sitzung der Bürgerschaft (Landtag):

Fragen in der Fragestunde (mit Antworten)

• Gesundheitsprogramm für Asylsuchende, Flüchtlinge und Spätaussiedler
• Veranstaltung der BIG zur Filmförderung in Bremen

Anträge

• Lebenssituation von Lesben und Schwulen in Bremen verbessern (Kommt auf die Tagesordnung der Oktober-Sitzung.)
• Anerkennung von im Ausland erwor­benen Abschlüssen – ein Beitrag zur Bekämpfung des Fachkräftemangels (Kommt auf die Tagesordnung der Oktober-Sitzung.)
• Anerkennung der Schutzbedürftigkeit von auf Dauer angelegten Lebensgemeinschaften – Gesetz zur Änderung der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen (Kommt auf die Tagesordnung der Oktober-Sitzung.)
• Gesetz zur Gleichstellung von Lebenspartnerschaften mit Ehen (Kommt auf die Tagesordnung der Oktober-Sitzung.)
• (Entschließung) Telekom-Arbeitsplätze in Bremen sichern! (Der Antrag wurde beschlossen.)

• Arbeitsmarkteffekte bremischer Politik (Der Antrag wurde beschlossen.)

• Datenmissbrauch bekämpfen – Datenschutzbewusstsein stärken (Der Antrag wurde beschlossen.)

Große Anfragen

• Umsetzung der UN-Dekade "Bildung für nachhaltige Entwicklung"

• Güterverkehrszentrum (GVZ) stärken und weiterentwickeln

• Weiterentwicklung des IT-Bereichs der Bremer Verwaltung (Kommt auf die Tagesordnung der Oktober-Sitzung.)