Die Stadtbürgerschaft am 4. und 11. Juli 2007

Protokoll der Stadtbürgerschaftssitzung am 4. Juli 2007

Protokoll der Stadtbürgerschaftssitzung am 11. Juli 2007

Folgende Themen auf Initiative oder unter Beteiligung der grünen Bürgerschaftsfraktion standen auf der Tagesordnung der Juli-Sitzungen der Stadtbürgerschaft:

Fragen in der Fragestunde

• Auswirkung der veränderten Hausmeister-Arbeitszeitrichtlinie für die Nutzung von Schulturnhallen durch den Sport

Anträge

• Haushalts- und Finanzausschuss (beschlossen)

• Rechnungsprüfungsausschuss (beschlossen)

• Umzugsaufforderungen reduzieren und mehr Einzelfallgerechtigkeit bei der Übernahme der Kosten der Unterkunft erzielen! (beschlossen)

• Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Beirats­angelegenheiten (beschlossen)

• Gesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter (beschlossen)