Die Bürgerschaft (Landtag) am 24./25. Januar 2007

Protokoll der Sitzung am 24. Januar 2007

Protokoll der Sitzung am 25. Januar 2007

Folgende Themen der GRÜNEN-Fraktion standen am 24. und 25. Januar auf der Tagesordnung der Bürgerschaft (Landtag):

Aktuelle Stunde:

Verantwortung der Bundes- und Landesregierung für die Haftdauer von Murat Kurnaz

Fragen in der Fragestunde

• Verringerung der Schulabbrecherquote
• Stellenausschreibung Abteilungsleiter/in der Kulturabteilung
• Stellenvermehrung bei der BIG

Große Anfragen

• Die Bedeutung der Kulturwirtschaft für Bremen

Anträge

• Norddeutschen Rat für Klimafragen einrichten Der Antrag wurde an die Deputation für Umwelt und Energie überwiesen

• Bleiberecht umsetzen, Abschiebungen aussetzen Der Antrag wurde ausgesetzt und kommt auf die Tagesordnung der Februar-Sitzung

• Bremen muss mehr tun bei der Korruptionsbekämpfung vom Mai 2005 und die Mitteilung des Senats vom 5.12.2006 "Neuordnung der Korruptionsbekämpfung" dazu. Das Thema wurde auch auf die Februar-Sitzung vertagt.

• Bleiberecht für Familien mit langjährigem Aufenthalt vom August 2006 und die Mitteilung des Senats vom 19.12.2006 dazu. Auch dieser Antrag wurde ausgesetzt und kommt auf die Februar-Tagesordnung.