Die Stadtbürgerschaft am 13. und 15. Juni 2006

Protokoll der Sitzung am 13.6. 2006

Protokoll der Sitzung am 15.6. 2006

Folgende Themen der GRÜNEN-Fraktion standen in der Juni-Sitzung der Stadtbürgerschaft auf der Tagesordnung:

Aktuelle Stunde

"Unterversorgung statt Unterrichtsversorgung ist falsche Antwort auf PISA"

Fragen in der Fragestunde

• PCB-Belastung von Schulen und Kindertagesstätten
• ALG II-EmpfängerInnen im Kita-Streik
• Realisierung einer Turnhalle für die Albert-Einstein-Schule
• Wettmittelförderung für Umweltprojekte
• Keine verlässliche Grundschule für behinderte Kinder
• Umbau der denkmalgeschützten Villa im ehemaligen Holdheimpark
• Umweltsenator ersetzt umweltfreundlichen, erdgasbetriebenen Dienstwagen durch Dieselfahrzeug
• Einstellen der Belieferung mit Strom, Wasser und Heizenergie
• Keine Bürokraft für die Seniorenvertretung?

Anträge

• Beiräte wählen ihre OrtsamtsleiterInnen selbst! (Neufassung) Der Antrag wurde abgelehnt.
• Angebote für Jugendliche in Not verlässlich finanzieren! Der Antrag wurde in die städtische Deputation für Soziales, Jugend, Senioren und Ausländerintegration überwiesen.
• Lkw-Nachtfahrverbot im Heerstraßenzug zwischen Verkehrsknotenpunkt Nord und Auf den Delben Der Antrag wurde in die städtische Deputation für Bau und Verkehr überwiesen.

Große Anfragen

• Umzüge von stadtbremischen Behörden und Gesellschaften (Frist zur Beantwortung: 30. Juni 2006)