Die Bürgerschaft (Landtag) am 22./23. März 2006

Protokoll der Sitzung am 22.3. 2006

Protokoll der Sitzung am 23.3. 2006

 

Folgende Themen der GRÜNEN-Fraktion standen am 22. und 23. März auf der Tagesordnung der Bürgerschaft (Landtag):

Fragen in der Fragestunde

• Qualitätscheck für Gymnasien
• Schulbegleitforschung ein Auslaufmodell?
• Dürfen Bremische Bedienstete Sitzungsgelder für Ausschusstätigkeit behalten?
• Deponie "Grauer Wall" in Bremerhaven
• Verbleib der Senatsbarkasse
• Projekt "Chronisch kranke Kinder und Jugendliche in den allgemeinen Schulen"

Große Anfragen

• Umzüge von Landesbehörden und Gesellschaften (Frist zur Beantwortung: 30.6. 2006)
• Sachstand zur Umsetzung des Aktionsplans kinderfreundliches Deutschland (Frist zur Beantwortung: 20.6. 2006)
• Bildung in Deutschland auf dem Prüfstand – Vorläufige Ergebnisse des Besuchs des UN-Sonderbeauftragten in Deutschland (Frist zur Beantwortung: 11.4. 2006)
• Auswirkungen der Millionen-Kürzungen im Hochschulbereich – Auswirkungen auf die Exzellenzinitiative – kommt auf die Tagesordnung der Mai-Sitzung

Anträge

• Europa in allen Ausschüssen und Deputationen stärker verankern! (gemeinsam mit CDU und SPD) Dieser Antrag wurde beschlossen.
• Wahlalter auf 16 senken! Der Antrag wurde abgelehnt.
• Schutz von Nichtrauchenden in der Bremischen Bürgerschaft Dieser Antrag wurde in den Vorstand der Bremischen Bürgerschaft überwiesen.
• Blockade der Härtefallkommission endlich aufheben Auch dieser Antrag wurde abgelehnt.